Rechtsprechung
   BPatG, 20.11.2012 - 4 Ni 36/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,46046
BPatG, 20.11.2012 - 4 Ni 36/10 (https://dejure.org/2012,46046)
BPatG, Entscheidung vom 20.11.2012 - 4 Ni 36/10 (https://dejure.org/2012,46046)
BPatG, Entscheidung vom 20. November 2012 - 4 Ni 36/10 (https://dejure.org/2012,46046)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,46046) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 PatG, § 14 PatG
    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "chirurgischer Clip" - zur Auslegung und Bedeutung von Zweckangaben im Patentanspruch

  • rewis.io

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "chirurgischer Clip" - zur Auslegung und Bedeutung von Zweckangaben im Patentanspruch

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "chirurgischer Clip" - zur Auslegung und Bedeutung von Zweckangaben im Patentanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 28.05.2009 - Xa ZR 140/05

    Bauschalungsstütze

    Auszug aus BPatG, 20.11.2012 - 4 Ni 36/10
    Im Hinblick auf den angegebenen Zweck umfasst ist vielmehr jede gemäß der erfinderischen Lehre gestaltete bzw. hergestellte Sache, sofern sie so ausgebildet ist, dass sie auch für den im Patentanspruch angegebenen Zweck verwendbar ist (BGH, Urt. v. 28.05.2009, Xa ZR 140/05 - Rn. 15 - Bauschalungsstütze; GRUR 2009, 827).
  • BGH, 07.06.2006 - X ZR 105/04

    Luftabscheider für Milchsammelanlage

    Auszug aus BPatG, 20.11.2012 - 4 Ni 36/10
    Damit wird die räumlich-körperliche Ausgestaltung der Lager auf eine bestimmte Weise konkretisiert und charakterisiert (vgl. BGH, .Urt. v. 7.6.2006 - X ZR 105/04 - Rn. 15 - Luftabscheider für Milchsammelanlage, GRUR 2006, 923).
  • BGH, 04.02.2010 - Xa ZR 36/08

    Gelenkanordnung

    Auszug aus BPatG, 20.11.2012 - 4 Ni 36/10
    Für ein insoweit eingeschränktes Verständnis des angesprochenen Fachmanns fehlt in der Streitpatentschrift jeglicher Hinweis, wie auch aus dem in der genannten Aufgabe zum Ausdruck kommenden Erfindungsgedanken (BGH, Urt. v. 4.2.2010, Xa ZR 36/08 - Gelenkanordnung, GRUR 2010, 602, Tz. 27) sich ein derartiges einschränkendes Verständnis nicht ergibt.
  • BGH, 17.04.2007 - X ZR 1/05

    Pumpeinrichtung

    Auszug aus BPatG, 20.11.2012 - 4 Ni 36/10
    Hierbei entscheidet sich die Frage, ob eine bestimmte Anweisung zum Gegenstand eines Anspruchs des Patents gehört, danach, ob sie in dem betreffenden Patentanspruch Ausdruck gefunden hat (vgl. zur st. Rspr. BGH, Urt. v. 17.04.2007, X ZR 1/05 - Rn. 30 - Pumpeinrichtung, GRUR 2007, 959; BPatG, Urt. v. 26.06.2007, 3 Ni 22/04 - Fentanylpflaster, GRUR 2009, 145, 147 m. w. N.).
  • BGH, 07.11.2000 - X ZR 145/98

    Brieflocher; Deutung von Begriffen in einer Patentschrift

    Auszug aus BPatG, 20.11.2012 - 4 Ni 36/10
    Begriffe in Patentansprüchen sind danach so zu deuten, wie sie der angesprochene Fachmann nach dem Gesamtinhalt der Patentschrift unter Berücksichtigung der in ihr objektiv offenbarten Lösung bei unbefangener Erfassung der im Anspruch umschriebenen Lehre zum technischen Handeln versteht (BGH, Urt. v. 7.11.2000, X ZR 145/98 - Brieflocher, GRUR 2001, 232, 233 m. w. N.), wobei die Patentschrift ihr eigenes Lexikon bildet.
  • BGH, 21.06.2011 - X ZR 43/09

    Integrationselement

    Auszug aus BPatG, 20.11.2012 - 4 Ni 36/10
    auf, wie auch die Aufnahme dieser Merkmale die geschützte Lehre des erteilten Patents nicht zu einem Aliud abgewandelt hat (BGH Urt. v. 21.6.2011 - X ZR 43/09 - Integrationselement = GRUR 2011, 1003, Rn. 29).
  • BPatG, 26.06.2007 - 3 Ni 22/04
    Auszug aus BPatG, 20.11.2012 - 4 Ni 36/10
    Hierbei entscheidet sich die Frage, ob eine bestimmte Anweisung zum Gegenstand eines Anspruchs des Patents gehört, danach, ob sie in dem betreffenden Patentanspruch Ausdruck gefunden hat (vgl. zur st. Rspr. BGH, Urt. v. 17.04.2007, X ZR 1/05 - Rn. 30 - Pumpeinrichtung, GRUR 2007, 959; BPatG, Urt. v. 26.06.2007, 3 Ni 22/04 - Fentanylpflaster, GRUR 2009, 145, 147 m. w. N.).
  • BPatG, 08.04.2014 - 4 Ni 34/12

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Fettabsaugevorrichtung (europäisches Patent)"

    zur Verringerung von subkutanem Fettgewebe mittels Absaugung zumindest geeignet sein muss, ohne auf diesen Zweck gegenständlich beschränkt zu sein (z.B. Senat Urt. v. 20.11.2012, 4 Ni 36/10).
  • OLG Düsseldorf, 24.03.2016 - 2 U 26/11

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen chirurgischen Clip,

    Auf eine von der Beklagten zu 1. erhobene Nichtigkeitsklage hat das Bundespatentgericht das Klagepatent durch rechtskräftiges Urteil vom 20.11.2012 (4 Ni 36/10; Anlage WKS 5) in eingeschränktem Umfang mit folgendem Patentanspruch 1 aufrechterhalten (Änderungen gegenüber dem erteilten Patentanspruch 1 in Fettdruck hervorgehoben):.
  • BPatG, 03.06.2014 - 4 Ni 41/12
    Die Zweckangabe "für einen Kunstfuß" sagt aus, dass der federelastische Fußeinsatz für einen Kunstfuß geeignet ausgebildet sein muss (zu Zweckangaben siehe z.B.: Senat, Urt. v. 20.11.2012, 4 Ni 36/10).
  • BPatG, 11.08.2015 - 4 Ni 8/14

    Anforderungen an die Erklärung der Nichtigkeit eines europäischen Patents über

    Die Zweckangaben in den Merkmalen 1a, 3 und 5a bilden lediglich als mittelbare Umschreibung der körperlich räumlichen Ausgestaltung Geeignetheitskriterien für den jeweiligen Einsatzzweck und können auch nur insoweit die Lehre vom Stand der Technik abgrenzen (siehe z. B. BPatG Urt. v. 29.4.2014, 4 Ni 21/12 (EP) = Leitsatz GRUR 2015, 60 - System zur Umpositionierung von Zähnen; Urt. v. 20.11.2012, 4 Ni 36/10 - chirurgischer Clip).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht